Schenkungen

Artikel gespeichert unter: Erbschleicher – Unrechtbewusstsein fehlt!


Der Bundesgerichtshof hat in einer wichtigen Entscheidung am 14.07.1990 entschieden, dass Schenkungen im Einzelfall gemäß § 138 I BGB rechtlich ohne Wirkung sein können. Maßgebend für eine derartige Entscheidung ist nicht der objektive Inhalt von Schenkungen, sondern die Motive des Schenkenden, den von ihm verfolgten Zweck und die Art und Weise seines Vorgehens. Diese Entscheidung kann sehr gut für die Fälle verwendet werden, bei denen die Erblasser getäuscht werden, indem die Angehörigen verleumdet und beleidigt werden. Die Entscheidung kann auch auf Fälle angewendet werden, bei denen eine besondere Anteilnahme des Leidens durch die Pflegeperson des alten Menschen dargestellt wird, nur unter der Zielsetzung, sich um das Vermögen des alten Menschen zu bereichern.

Der BGH weist insbesondere in der Entscheidung daraufhin, dass die Art und Weise des Vorgehens entscheidend ist, beispielsweise auch bei denen der Erblasser auch von der Außenwelt isoliert wird.

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