Testierunfähigkeit – Medikamenteneinnahme

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Allein der Hinweis, dass die Testierunfähigkeit wegen Medikamenteneinnahme gegeben ist, ist für das Erbscheinverfahren nicht ausreichend. Der Richter muss also bei einem derartigen Hinweis kein Gutachten einholen, da die Vermutung nicht ausreichend ist, die Testierunfähigkeit nachzuweisen. Es müssen konkrete Aspekte wie wahnhaftes Handeln oder Gedanken vorgetragen werden, dann ist das Gericht gehalten, ein Gutachten einzuholen (siehe hierzu auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2013, 3 Wx 273/ 11/ Erbrecht).

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